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Ausgabe 02/21 Kern-Thema

Unternehmerverantwortlichkeit in der Krise

Unternehmerverantwortlichkeit in der Krise

Je undurchschaubar und inkonsequenter das Agieren der Politik wird, desto mehr Verantwortung müssen Sie als Unternehmer übernehmen, um Verordnungen und Gesetzen, die auf ungewohnt schnellen Wegen erlassen werden, nachkommen zu können. Hier gilt es also, gut informiert zu sein und zu bleiben und die Entwicklungen zu beobachten.

Recht aktuell

Testpflicht von Unternehmen

Testpflicht von Unternehmen – sie ist jetzt da

Arbeits- und Gesundheitsschutz ist Sache des Arbeitgebers. Er muss die Beschäftigten vor jeglichen Gesundheitsgefährdungen schützen (§ 3 ArbSchG). Dazu gehört auch der Schutz vor gefährlichen Krankheiten – wie eben Corona.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Änderung des Infektionsschutz-gesetzes

Gemäß § 28a des Infektionsschutzgesetzes obliegt den Ländern die Regelungsbefugnis. Die Bundesregierung will sich dann einschalten dürfen, wenn der Inzidenzwert 100 erreicht ist. Bis dahin ist und bleibt es Ländersache, Regelungen gegen höhere Infektionen in ihren eigenen Bundesländern so zu treffen, dass diese auch erfolgreich greifen. Die Länder haben es damit auch selbst in der Hand, ob sie ihre Kompetenzen behalten oder nicht.

Kurzarbeit

Behandlung von Krankheit und Urlaub während Kurzarbeit

Welche Zahlungsleistungen des Arbeitgebers hat eine Arbeitsunfähigkeit in der Kurzarbeit zur Folge und wie wird eigentlich Urlaub berechnet?

Unternehmer Impulse

Die Tücken bei Telefondienstleistungsverträgen

Die Tücken bei Telefon-dienstdleistungs-verträgen

In einem Vertrag über die Lieferung von Telefondienstleistungen stehen sich grundsätzlich als vertragliche Pflichten die Zurverfügungstellung von IT-Leistungen (Telefon, Internet o.ä.) und die Zahlung dieser Dienstleistungen gegenüber. Je nach gewünschtem Lieferumfang können zudem Zusatzleistungen des Anbieters erforderlich werden, wie z.B. die Verlegung eines Glasfaserkabels zu den betrieblichen Räumlichkeiten. Ein solcher Fall wird gerade vor dem Landgericht Düsseldorf von uns verhandelt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag:

Mitarbeiterkonflikte

Was tun bei Mitarbeiter-konflikten?

Es gibt nichts Schlimmeres, als wenn leitende Mitarbeiter Konflikte im eigenen Team nicht lösen können und wenn Reibungsverluste zwischen verschiedenen Abteilungen Ihres Unternehmens aufgrund von menschlichen Konflikten entstehen. Dies kann sich zudem empfindlich auf den Erfolg Ihres Unternehmens auswirken.

Lieferkette

Die Gefahr von Lieferketten

Auch in sogenannten Ketten-Verträgen können Sie sich in der Regel nur im synallagmatischen Vertragsverhältnis, also gegenüber Ihrem direkten Vertragspartner, austauschen und gegenseitige Rechte und Pflichten durchsetzen.

Stephanie Kessenbrock

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, zertifizierte Mediatorin